Ältere Meldungen (September 2002)

Google wird vier


 logo/google-4.gif WWW, 29.09.2002. Die beste und beliebteste Suchmaschine im WWW, Google, feiert heute ihren vierten Geburtstag. Wir freuen uns mit und gratulieren. Macht weiter so, Leute! Wir lieben Euch und Ihr liebt uns!

Die Redaktion
Quelle: google.de 

Linux-Stammtisch


 logo/dlug.jpg Düsseldorf-Bilk, 25.09.2002. Am Donnerstag, den 25.09.2002 trifft sich der Düsseldorfer Linux-Stammtisch im "Mittelpunkt" (Bilker Allee Ecke Elisabethstr.). Interessierte sind herzlich willkommen.
Quelle: www.dlug.de 

Biotechnologie-Zentrum ist fertig


Düsseldorf-Bilk, 25.09.2002. Erst wurden jahrelang Genehmigungsverfahren, Bedarfsanalysen und Finanzierungskonzepte gepflegt. Grundsteinlegung und Richtfest des "Biotechnologie-Zentrums" am Merowinger Platz waren dann viel beachtete Events. Nun ist es fertiggestellt - und keiner hats gemerkt. Es gibt auch kaum Grund zu feiern. Nur 2000 qm sind bisher vermietet. Geplant waren 10.000, gebaut wurden 5.000.

Auch Oberbürgermeister Dr. jur. Joachim Erwin konnte diesen Wert nicht verbessern. Zur Zeit weilt er in Chicago und moderierte dort eine Video-Konferenz zwischen sechs amerikanischen und sechs deutschen Firmen. Die Stimmung war "sehr interessiert". Das Ergebnis: keins.
Quelle: NRZ 

Hildegard Hamm-Brücher verlässt die FDP


Berlin, 24.09.2002. Die angesehene grosse alte Dame der FDP, die 81jährige Hildegard Hamm-Brücher, hat in am Wahlsonntag in einem Schreiben an Parteichef Guido Westerwelle nach 54 Jahren Mitgliedschaft ihren Austritt aus der FDP erklärt. Sie wirft Westerwelle vor, den anti-israelischen Ausfällen Möllemanns nicht rechtzeitig Paroli geboten zu haben. Bereits im Mai erklärte sie Westerwelle schriftlich ihre Beschämung, dass "der Eindruck (einer neuen Variante von Salon-Antisemitmus in der FDP) überhaupt entstehen konnte".

Hamm-Brücher galt noch als streitbare Verfechterin der sozialliberalen Koalition, als Genscher schon längst mit Kohl koalierte. Auch bei politischen Gegnern geniesst sie bis heute den Ruf einer aufrechten, ehrlichen Liberalen.
Quelle: Spiegel-Online 

Bundestagswahl 2002 in Düsseldorf


Düsseldorf, 23.09.2002. Die Wahl ist gelaufen. Die Bilker Grünen sind erfreut und überrascht über das hervorragende Ergebnis: Mit über 5% Zuwachs auf 16% verzeichneten sie das beste Ergebnis, das sie jemals in Düsseldorf-Bilk erzielten. In einigen Stimmbezirken überrundeten sie mit über 20% sogar die CDU. Die genauen Wahlergebnisse in den Bilker Stimmbezirken lassen für die nächste Kommunalwahl hoffen. Auch das Wahlergebnis für Düsseldorf insgesamt liefert Grund zur Freude. Fast überall erreichten die Grünen über 10% der Zweitstimmen.

Greenpeace besteigt WestLB


 image/greenpeace-westlb.jpg Düsseldorf-Bilk, 17.09.2002. Acht Greenpeace Aktivisten sind heute früh aus Protest gegen den umstrittenen Pipeline-Kredit der WestLB auf das Verwaltungshochhaus am Kirchplatz in Düsseldorf-Bilk geklettert. Sie entrollten ein 15 mal 10 Meter grosses Banner an der Fassade, dass unter der Aufschrift "Clement und Sengera: Partner in Sachen Umweltzerstörung" eine Fotomontage der Chefs der Landesregierung und der WestLB. Greenpeace fordert die WestLB erneut auf, ihren Milliardenkredit für das Projekt zurückzuziehen.
Quelle: Greenpeace 

Der Fall Erwin: Aussagegenehmigung erteilt


Düsseldorf, 13.09.2002. Kaum eröffnet, rief das Ermittlungverfahren gegen Oberbürgermeister Joachim Erwin schon Irritationen hervor. Die Staatsanwaltschaft muss für Mitarbeiter der Stadtverwaltung Aussagegenehmigungen bei der Stadt Düsseldorf beantragen. Genehmigen muss dies eigentlich Erwin selbst, was "das Ermittlungsverfahren unzulässig behindert". Was dies für betroffene Mitarbeiter der Stadtverwaltung bedeuten kann, bleibt der Phantasie des geneigten Lesers überlassen. Nun hat man sich darauf geeinigt, dass Stadtdirektor Grosse-Brockhoff die Genehmigungen erteilt. Dies ist jetzt für insgesamt 100 städtische Bedienstete geschehen.
Quelle: NRZ 

Fernsehen mit Sozialhilfe erlaubt


Göttingen, 13.09.2002. Sozialhilfeempfänger dürfen Fernsehen gucken und Radio hören. Sogar mit eigenen, über das Sozialamt finanzierten Geräten. Zu dieser bahnbrechenden Erkenntnis verhalf das Verwaltungsgericht Göttingen dem Sozialamt. Es stellte fest, einem Hilfeempfänger stünden EUR 75 zur Anschaffung eines gebrauchten Fernsehers zu. Das Sozialamt hatte den Antrag abgelehnt, weil vor fünf Jahren EUR 12,50 für ein gebrauchtes Radio bewilligt worden seien. Dies sei unerheblich, so das Gericht.
Quelle: www.morgenweb.de  dpa 

Totalitärer Regierungspräsident?


Düsseldorf, 13.09.2002. Die hilflosen Versuche des Düsseldorfer Regierungspräsidenten, eine Zensur im Internet einzuführen, stossen nun auch auf das Interesse von Wissenschaftlern. Jonathan Zittrain und Benjamin Edelman von der Harvard-Universität sind anerkannte Experten zum Filterunwesen im Netz. Bisher beobachteten sie die Entwicklung in totalitären Staaten wie China und Irak, oder solchen mit religiös geprägter Informationspolitik wie Saudi-Arabien. Regierungspräsident Büssow (SPD) ist es nun gelungen, mit seinen Massnahmen in die Reihe der Forschungsobjekte von Zittrain und Benjamin vorzustossen. Somit erlangt Düsseldorf auch auf diesem Gebiet weltweite Aufmerksamkeit.
Quelle: Fachinformationsdienst www.intern.de 

CCC: Konferenz zur Zensur im Internet


 logo/ccc.gif Düsseldorf, 12.09.2002. Der Chaos Computer Club e.V. veranstaltet am Montag den 16.09.2002 im Forum im Finanzkaufhaus in Düsseldorf eine Konferenz zu Informationsfreiheit, Kontrolle von Inhalten und Zensur im Internet.

Im Februar 2002 hat die Bezirksregierung Düsseldorf Sperrungsverfügungen gegen 80 Provider in NRW erlassen. Die Bezirksregierung beruft sich dabei auf ihre Kompetenz als Landes-Aufsichtsbehörde für den gesetzlichen Jugendschutz und die "Ahndung von Ordnungswidrigkeiten" gemäß des Mediendienstestaatsvertrags. Perfiderweise wird der "Kampf gegen Rechtsextremismus", bzw. der Jugendschutz vorgeschoben.

Im Rahmen dieser Konferenz will der CCC über die Verletzung der demokratischen Grundrechte durch diese Filterung aufklären. Als Referenten haben u.a. Andy Müller-Maguhn, Alvar Freude, Meryem Marzouki, Dr. jur. Irini E. Vassilaki und Prof. Dr. Thomas Hoeren zugesagt. Eintritt frei.
Quelle: CCC  Chaosdorf 

Elektronische Demokratie?


WWW, 12.09.2002. Seit heute könnten interessierte Surfer das erste virtuelle Forum des Deutschen Bundestags nutzen. Jörg Tauss (SPD), Martina Krogmann (CDU), Martin Meyer (CSU), Grietja Bettin (Grüne), Angela Marquardt (PDS) und Hans-Joachim Otto (FDP) diskutieren in www.elektronische-demokratie.de mit einem Moderator. Ein direkter Einstieg in die Diskussion ist Surfern bisher verwehrt, aber sie können "Zwischenrufe" in die Diskussion einblenden. Mit diesem Projekt will der Bundestag Erfahrungen mit der Kommunikation im WWW sammeln.
Quelle: Heise-Verlag  www.elektronische-demokratie.de 

Rheinstadion gesprengt - Webserver am Boden


 image/rheinstadion1.jpg Düsseldorf, 12.09.2002. Die Finanzierung der "Multifunktionsarena" ist noch nicht geklärt, da wurde am 12.09.2002 um 15:00 Uhr vorsichtshalber das alte Rheinstadion gesprengt. Das Ereignis sollte per Webcam ins WWW übertragen werden. Viele Düsseldorfer wollten wenigstens im Netz von ihrem geliebten Stadion Abschied nehmen. Zu viele. Dies vertrugen die Webserver nicht so gut. Die 4 GigaByte-Standleitung der Stadt Düsseldorf war als erstes überlastet. Auch die Lokalredationen der Zeitungen mit Links auf die Webcams waren schwer oder gar nicht erreichbar.

Hier eines der letzten Bilder des Rheinstadions von 14:45. Es ruhe in Frieden.
Quelle: www.duesseldorf.de  RP-Online 

Rheinstadion gesprengt - Webserver am Boden II


 image/rheinstadion2.jpg Düsseldorf, 12.09.2002. Die Aktion mit den Webcams zur Sprengung des Rheinstadions scheint unter dem Besucheransturm zusammengebrochen zu sein. Obwohl laut RP-Online angeblich zwei Webcams angeschlossen waren, wurden (wenn überhaupt was kam) identische Bilder geliefert. Hier noch ein Bild kurz nach der Zündung der Sprengladungen. Inzwischen zeigt sich, dass auch Isis mit dem Traffic überfordert war. Alle Systeme, die über Isis angeschlossen sind, waren schwer oder nicht erreichbar. Einschliesslich Isis selbst.
Quelle: www.duesseldorf.de  NRZ-Online 

Rheinstadion gesprengt - Webserver am Boden III


 image/rheinstadion3.jpg Düsseldorf, 12.09.2002. Die Aufregung hat sich gelegt, das Rheinstadion auch. Die Stadt Düsseldorf ist seit 15:35 wieder im Netz erreichbar und liefert jetzt auch Bilder der Tribünen-Ruinen. RP-Online zeigt immer noch das Bild des intakten Rheinstadions von 14:45.
Quelle: www.duesseldorf.de 

Tumult im Rathaus - Ratssitzung geplatzt


 stadtrat/erwin-klein.jpg Düsseldorf, 12.09.2002. Oberbürgermeister Dr. Joachim Erwin lieferte erneute einen peinlichen Auftritt ab. Seine Etatrede zur Einbringung des Haushalts 2003 im Düsseldorfer Stadtrat nutzte er zu einem wahlkämpferischen Rundumschlag in bisher unbekannter Schärfe gegen Bundes- und Landesregierung.

Da es sich dabei nicht um eine Debatte handelte, waren Redebeiträge oder Zwischenfragen der Opposition nicht zulässig. Sogar Geschäftsordnungsanträge müssen dann zurückgewiesen werden.

So entlud sich die Sitzung in einem Tumult. Günter Worms (SPD) stürmte an das Mikrofon, das prompt abgestellt wurde. Schliesslich verliessen die Ratsleute von SPD, Grünen und PDS unter Protest den Saal. Die Sitzung war geplatzt. Die FDP wirkte "angenagt" (Michael Mücke, NRZ).

Erwin nahm es locker: Er stellte die Beschlussunfähigkeit des Rates fest. Zitat: "Einen schönen Abend noch." Der Ältestenrat wurde einberufen.

Eine Sondersitzung des Rates wurde beantragt. Bisher sollten der merkwürdige Verkauf von Awista-Anteilen und Erwins kreative Methoden bei der Auseinandersetzung mit den Roma behandelt werden. Nun hat die Sitzung einen Tagesordnungspunkt mehr.

Letzte Woche spekulierte die Rheinische Post schon über die Möglichkeit, dass der CDU-Oberbürgermeister-Kandidat 2004 eventuell nicht Joachim Erwin sein könnte. Das lässt hoffen.

Die Etatrede von Oberbürgermeister Joachim Erwin vom 12.09.2002 im Wortlaut im Archiv (35 kB)
Quelle: NRZ 

"Terror-Pärchen" ohne Terror?


Heidelberg, 11.09.2002. Der 25-jährige Türke Osman P. und seine 23-jährige amerikanische Freundin Astrid E., die letzte Woche unter "Terrorismusverdacht" verhaftet wurden, erregten bundesweit Aufsehen. Auch die Innenminister Schäuble (Baden-Württemberg) und Beckstein (Bayern) nutzten die Gelegenheit, wahlzukämpfen.

Nun stellt sich heraus, dass alles halb so wild ist. Die "130 kg Chemikalien" (Schäuble), die das Pärchen gelagert haben sollte, wurden auf "230 g Schwarzpulver" reduziert. Insgesamt, so die Ermittler, hätte Osman P. aus den sichergestellten Chemikalien etwa 20 g jenes Stoffes erzeugen können, wie er in jedem handelsüblichen Feuerwerkskörper enthalten ist.

Die "einsatzbereiten Rohrbomben" (Schäuble) mutierten zu Rohren und "angeblichen Zündern", die ausserdem nicht zueinander passen.

Becksteins datenschutzrechtlich brisante Forderung, das Personal in sicherheitsrelevanten Bereichen stärker zu überprüfen, wird gegenstandslos angesichts der Information von P.s Arbeitgeber, er lagere nur Materialien, die in jedem Baumarkt zu kaufen seien.

Ob und was das Pärchen mit dem Material vorhatte, ist bisher unklar. Die Wahrscheinlichkeit, dass sie willens und in der Lage gewesen wären, einen "islamistischen Terroranschlag" damit zu verüben, tendiert gegen Null. Der für Terrorismus zuständige Generalstaatsanwalt Kay Nehm macht auch keine Anstalten, das Verfahren an sich zu ziehen.

Es gibt bisher auch nur einen Bezug zu dem herbeispekulierten Tatort, einem PX-Supermarkt: Astrid E. arbeitet dort und soll Probleme mit ihren Vorgesetzten haben.

Der "radikale, strenggläubige Muslim" (Schäuble) Osman P. ist in keiner der umliegenden Moscheen bekannt. Auffällig war bisher sein Konsum an Alkohol und Frauen sowie seine Vorstrafen wegen Drogendelikten. Also nichts, was Schäubles Wertung unterstützt. Im Gegenteil.

Das Echo der Verhaftung in Medien und Politik lässt nur einen Schluss zu: Es ist Wahlkampf.
Quelle: Staatsanwaltschaft Heidelberg 

Tag des Friedhofs


Düsseldorf, 10.09.2002. Zum ersten Mal nimmt die Stadt Düsseldorf in diesem Jahr am Tag des Friedhofes teil. Am Samstag, den 14.09. und Sonntag, den 15.09., jeweils 10 bis 17 Uhr, wollen Mitarbeiter des Gartenamtes in Kooperation mit Gewerbetreibenden zeigen, dass Friedhöfe mehr sind, als bloße Städten der Trauer. Hauptschauplatz ist der Südfriedhof.

Interessierten werden vielseitige Informationen zum Thema Friedhof geboten. Am Samstag zeigen Steinmetze anspruchsvoll gestaltete Grabsteine, Friedhofsgärtner die pasende Grabgestaltung.

"Offene Türen" bieten Besuchern die Gelegenheit, sich in den Kapellen und den neu gestalteten Aufbahrungsräumen umzuschauen. Vier Orgelkonzerte sorgen für die musikalische Unterhaltung.

Zwischen dem Südfriedhof und dem Krematorium in Stoffeln gibt es eine Pendelbusverbindung.
Quelle: www.duesseldorf.de 

Blinkenlights in Paris


 logo/arcade.jpg Paris, 10.09.2002. Die legendäre Installation "Blinkenlights" des Computer Chaos Club in Berlin wird nun in Paris in einer erweiterten Version erneut gezeigt. Als Teil des "Nuit Blanche Kunst- und Kulturfestivals" wird der Turm T2 der Nationalbibliothek vom 25. September bis 6. Oktober in das grösste Computerdisplay der Welt verwandelt. 26 Etagen mit je 20 Fenstern bieten 520 Bildpunkte. Hinter diesen Fenstern stehen Scheinwerfer, die von einem Netz von Computern angesteuert werden. Das Blinkenlights Team hat diesmal auch Helligkeitsregler zur Darstellung von Graustufen implementiert. Auch die Möglichkeit, über Handy an Computerspielen teilzunehmen, soll wieder geboten werden. Wem das nichts sagt, der stelle sich vor, er stehe mitten in Paris und spiele "Tetris" auf einem Bildschirm von sage und schreibe 3750qm! Eine freie Software bietet Zuschauern die Möglichkeit, zuhause eigene Bilder und Animationen zu erstellen, und dem Team vorzuschlagen. Am 3. bis 6. Oktober bietet der CCC eine Busfahrt nach Paris an.
Quelle: www.blinkenlights.de 

Euro-Kurs steigt


 image/euro-vatican.gif Vatikan, 10.09.2002. Zu tumultartigen Szenen und kleineren Rangeleien kam es heute, als bekannt wurde, dass der Euro-Kurs die magische Schwelle von 100 USD überschritten hatte.

Leider gilt dieser Kurs nur für die vom Vatikan ausgegebenen Münzen mit dem Konterfei des Pontifex Maximus und nur unter Numismatikern.

Die Nachfrage nach den Münzen war so gross, dass Bruder Paolo Francini, der Direktor des päpstlichen numismatischen Instituts, zugeben musste, "kein Geld zum Verkauf" mehr zu haben.
Quelle: Vaticanradio 

Joschka war da


 bundespolitiker/joschka-klein.jpg Düsseldorf, 10.09.2002. 2000 Menschen besuchten heute den "Markt der Möglichkeiten" in der Düsseldorfer Tonhalle. Anschliessend präsentierte Thomas Hermanns (PRO7) eine Modenschau unter dem Motto "So bunt wie die Welt". Ausserdem sprach Joschka Fischer.
Quelle: Grüne Düsseldorf 

Kunstpunkte 2002


 logo/kunstpunkte.gif Düsseldorf, 10.09.2002. Die beliebte Aktion "Kunstpunkte" wurde erweitert. In 300 Ateliers und Galerien präsentieren 460 KünstlerInnen dem Publikum ihre Arbeiten und laden zur Diskussion ein. Erstmals wird die Aktion auf zwei Wochenenden ausgedehnt. Am 14. und 15. September öffnen die Ateliers im Düsseldorfer Norden, am 21. und 22. September kann im Süden besichtigt werden. Dafür wird nicht freitags nicht mehr geöffnet.

Das bekannte blaue Faltblatt mit der Karte der Ateliers und Galerien gibt es beim Kulturamt und in allen Szenekneipen und Kulturstätten.
Quelle: www.kunstpunkte.de 

Verwaltungsgericht stoppt Dosenpfand


Düsseldorf, 10.09.2002. Die Getränkeindustrie gibt nicht auf. Nachdem das Bundesverfassungsgericht eine Klage gegen die Einführung des Dosenpfandes aus formalen Gründen abwies, hatte ein weiteres Verfahren vor dem Düsseldorfer Verwaltungsgericht ein anderes Ergebnis. Das Dosenpfand kann dem heutigen Richterspruch vorläufig nicht eingeführt werden. Die Verpackungsverordnung sei dazu nicht ausreichend, ein solcher Eingriff in die Wirtschaft müsse durch ein Gesetz abgedeckt sein. Mehrere klagende Hersteller sind dadurch von der Einführung des Pflichtpfandes entbunden.

Während der Anwalt der Kläger, Clemens Weidemann, den "Anfang vom Ende des Pflichtpfandes" ankündigte, nannte ein Vetreter der beklagten Landesregierung NRW das Urteil "sehr überraschend". Das Düsseldorfer Urteil ist das erste in einer Reihe von Verfahren in allen Bundesländern.

Der Präsident des Naturschutzbundes, Jochen Flasbarth, nannte das Urteil "grotesk". Es forderte die Bundesregierung auf, die gesetzlichen Grundlagen für das Dosenpfand zu schaffen. Stoiber solle sich, so Flasbarth, "endlich positionieren". Umweltminister Trittin setze schliesslich nur um, was die früheren Umweltminister Klaus Töpfer und Angela Merkel (beide CDU) mit der Industrie vereinbart hätten.
Quelle: Verwaltungsgericht Düsseldorf

Attac-Großdemo in Köln


 logo/attac.gif Köln, 09.09.2002. Unter dem Motto "Politikwechsel statt Wahlkampfshow" veranstaltet Attac zusammen mit fünf Gewerkschaftsjugendverbänden am 14.09.2002 eine Grossdemonstration in Köln. Für Attac ist der Aktionstag der Höhepunkt der Kampagne "Gesundheit ist keine Ware!", die sich gegen die Privatisierung richtet und für den Erhalt eines solidarischen Gesundheitswesen einsetzt. Die Veranstaltung in Köln beginnt mit vielen kleineren Aktionen in der Stadt und mündet in einen gemeinsamen Demonstrationszug sowie eine Abschlussverantstaltung mit bekannten Musikgruppen.
Quelle: DGB-Jugend Düsseldorf 

Anspruchsvoller Räuber


Düsseldorf, 04.09.2002. Am Mittwoch nahm ein Räuber einen Überfall auf einen Drogeriemarkt auf der Bonner Strasse zum Anlass, gegen die sinkenden Stundensätze seiner Branche zu protestieren.

Mit Strumpfmaske dekoriert und mit Spielzeugpistole bewaffnet, verlangte der anspruchsvolle Täter von Filialleiterin und Kassiererin die Herausgabe des Tresorinhalts. Die angebotenen EUR 300 widersprachen dem Berufsethos des Räubers. "Was? So wenig? Das mach ich nicht!" sprach er und zog sich die Strumpfmaske vom Kopf. "Dann rufen Sie jetzt die Polizei!"

Es legte die Pistole beiseite und blieb ganz ruhig bis zum Eintreffen der Polizei stehen. Die verhafteten den 41-jährigen und stellten sein Fluchtauto mit Kleidung zum Wechseln sicher.

Die WZ-Online zitiert Andreas Czogolla, den Sprecher der Polizei: "Bei uns läuft das bisher als versuchter Raubüberfall, aber wir wissen noch nicht genau, wie wir damit umgehen."

Einerseits ist das verständlich. Verglichen mit den Stundensätzen diverser anderer Berufsgruppen kann einen einfachen Räuber schon der Neid übermannen. Andererseits ist es erschreckend, dass sich die in unserer Gesellschaft breitmachende Anspruchshaltung auch auf dieses Gewerbe ausdehnt. Aber: Sowas könnte die Sicherheit in unserer Stadt erhöhen. Wer nicht den Mindesttarif laut Räuber-Gebührenordnung in bar mit sich führt, bliebe verschont. Immerhin soll es Behörden geben, die dieses Argument nicht beeindruckt.
Quelle: NRZ 

Der Fall Erwin: Az 80 JS 4634/02


 people/erwin-im-normalfall.jpg Düsseldorf, 02.09.2002. Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf ermittelt gegen Oberbürgermeister Dr. Joachim Erwin. Ihr Sprecher Johannes Mocken bestätigte, es bestehe ein Anfangsverdacht wegen Verstoss gegen das Versammlungsgesetz, Nötigung und Untreue. Zehn Düsseldorfer Bürger hätten Strafanzeige gestellt.

Erwin wird vorgeworfen, in seinem Kampf gegen die Dauerdemonstration der Roma zu illegalen Mitteln gegriffen zu haben. Erwin liess am Stauffenplatz eiligst eine Baustelle dort einrichten, um "dringende Arbeiten am Kanalsystem durchzuführen." Später beschwerten sich die Anwohner, dass dort schlicht nichts geschehe. Jetzt wird ermittelt, ob diese merkwürdige Baustelle nur der Verhinderung der Demonstration dienen sollte.

Als die Roma zu den Oberkasseler Rheinwiesen ziehen wollten, und die abgesprochene Demonstrationsroute den Rathausplatz passieren sollte, musste ausgerechnet zu dieser Zeit ein Grossaufgebot des Gartenamtes mit bis zu 15 Fahrzeugen die Blumenkübel pflegen. Laut Augenzeugen sollen die Mitarbeiter eher planlos mit ihren Fahrzeugen auf dem Platz ihre Runden gedreht haben. Die Polizei musste den Zugang zu dem Platz räumen, damit die Demonstration, wie abgesprochen, durchgeführt werden könnte.

Die Staatsanwaltschaft prüft jetzt, ob Erwin "städtische Mittel" zum Schaden der Stadt missbraucht habe.

Im Zusammenhang mit den Roma-Aktionen war Erwin bereits mehrfach in die Schusslinie geraten. Der Polizeipräsident bestätigte ihm, in einer Erklärung "das Versammlungsgesetz ausser acht gelassen zu haben."

Erwin selbst gibt sich unschuldig. In einer für seine Verhältnisse überraschend kurzen Pressekonferenz, auf der keine Fragen zugelassen wurden, erklärte er, die fraglichen Baumassnahmen und Pflegeaktionen nicht veranlasst zu haben. Die Staatsanwaltschaft sei eine Behörde der Landesregierung. O-Ton Erwin laut NRZ: "Und Sie wissen, wo diese Regierung politisch steht."

In seinem bekannten, souveränen Stil bezeichnete er die Vorwürfe als lächerlich. Wie schon so oft, glaubt er zu wissen, "dass die Bürger der Stadt hinter mir stehen."

Ja. Mag durchaus sein. Einige haben vielleicht schon den Fuss zum Tritt erhoben.
Quelle: Spiegel  NRZ  WDR 

Zitate der Woche


 image/platine.jpg "Ein Mitarbeiter prüft die Festplatte des Wahlsystems"

Untertitel des Bildes hier links bei RP-Online zum Wahlchaos in Florida. Foto: AP

"76 Jahre nach seiner Errichtung ist das Düsseldorfer Rheinstadion Geschichte."

dpa, zitiert im Mannheimer Morgen

"Rau eröffnet Bundesverwaltungsgericht"

Überschrift bei www.mdr.de

"Der beschleunigte Ausstieg muss erweitert werden."

Der Düsseldorfer Grüne Bundestagskandidat Günter Karen-Jungen zur Atompolitik im Interview mit dem ADFC

"Wir gehen von einem friedlichen Verlauf aus."

Polizei-Einsatzleiter Harald Zimmer zur Demo des Deutschen Beamten-Bundes am 10.09.2002. Quelle: WZ-Online